Sehr geehrte Mitglieder,
wie im Newsletter vom 11.09.25 angekündigt, veröffentlichen wir für Sie unsere Stellungnahme zum Start des Evaluierungsprozesses Waffenrecht.
Zunächst ging es darum, „an der Bestimmung der Evaluierungsthemen mitzuwirken“ (BMI, KM5.53100/81#8, vom 03.09.25) und maximal 5 (!) konkrete Themen/Aspekte mit Gewichtung der Relevanz aus unserer Perspektive zu benennen.
In o. a. Newsletter erläuterten wir die Spielregeln des BMI und unser beabsichtigtes Vorgehen. Dieses Vorgehen konnten wir weitestgehend so umsetzen und haben es zudem um weitere Perspektiven durch Beteiligung des Unionsrates bereichern können.
Als Ergebnis entstand eine Liste mit deutlich mehr als 5 Themen oder Aspekten, was zu erwarten war. Wir haben uns deshalb entschlossen -wie vom BMI zugestanden - diese einzelnen Punkte in Regelungsbereiche zusammenzufassen.
Wir sind der festen Überzeugung, damit die gesamte Bandbreite der Themenbereiche erfasst und die Perspektive unseres Verbandes umfassend dargestellt zu haben, selbst wenn nicht jeder Einzelaspekt aufgelistet ist.
Die Stellungnahme wurde am 03.10.25 und damit fristgerecht an das BMI übermittelt.
Den Originaltext finden Sie hier.
Mit Spannung blicken wir auf den weiteren Prozess und werden über relevante Informationen hieraus berichten.
Das Präsidium